57% der Wiener haben gewählt und es ändert sich nichts. Die FPÖ hat leider mächtig zugelegt und der Wahlverlierer SPÖ Häupl hat beschlossen, nur eine Koalition mit einem weiteren Wahlverlierer einzugehen. Mit gutem Grund, denn sonst würden vielleicht die bisherigen SPÖ-Unregelmäßigkeiten aufgedeckt werden. Weiterlesen
„Der Finanzminister kündigt Einschnitte für alle sozialen Schichten an. Sollte die Budgetsanierung scheitern, drohe uns ein Griechenland-Szenario“, schreibt der Kurier in seiner heutigen Online-Ausgabe. Warum ich unseren Finanzminister Pröll einen Kanzler der Witze nenne, hat einen bestimmten Grund.
Am 15. April 2009 – also genau vor fast einem Jahr – schrieben die Zeitungen folgende Bemerkung; ich zitiere die OÖ-Nachrichten: Weiterlesen
Die herkömmlichen Parteien sind schwer krank. Die Mitgliederzahlen haben sich in jüngster Zeit vielerorts halbiert. Während damit die Basisfinanzierung der Parteien wegbricht, verkommt die innerparteiliche Willensbildung zur gespenstischen Debatte, zumeist unter einer Hand voll Langzeitsfunktionären – mit verheerenden Auswirkungen aufs Führungspersonal. Weiterlesen
Du kennst ja das Spiel bei der Polizei: guter und böser Bulle?
SPÖ = spielt guten Polizisten für die Arbeiter, bösen für die Unternehmer
ÖVP = spielt guten Polizisten für die Unternehmer, bösen für die Arbeiter.
.. die restlichen Parteien dienen nur der Zerstreuung der restlichen Bevölkerung, damit sich gegen SPÖ oder ÖVP keine ernstzunehmende Mehrheit bilden kann.
Doch alle zocken die Bürger lediglich ab
Darum bleibt alles so verschlechternd wie es ist – wir haben schon ab der Kaiserzeit eine Diktatur, die lediglich als Demokratie getarnt ist.
Wie immer, denke ich über die Vorzüge unserer Demokratie nach und muss wieder feststellen, dass sie mit den schlechtesten Komponenten ausgestattet ist. Diesmal betrachte ich die Parteiendemokratie.
Anstatt die Bürger regional zu verbünden, werden sie durch Parteien getrennt und diese werden erst Landes- und Bundesweit zusammengefasst. Das halte ich für grundlegend falsch. Richtig wäre, wenn es eine Regionendemokratie gäbe. So hielte ich es für besser, wenn sich Regionen verbünden und hievon einen gewählten Vertreter ins Parlament schickten.
Jetzt sind in allen Regionen viele ohnmächtige Parteien, die sich gegenseitig bekämpfen und so keine Mehrheiten schaffen. ÖVP und SPÖ sind nur die Lakaien das Großkapitals und haben durch dieses System uneingeschränkte, nie endende Macht.
Das ist doch kostspieliger, ineffektiver Blödsinn, der nur eine grausame Verhinderungspolitik ermöglicht und wir erkennen, dass die einzig politische und gesellschaftliche Bewegung nach hinten losgeht.